Allgemein

Endstation Lagerhalle: Erneute Räumungsklage für Erfurter Neonazis
Demonstration der "Neuen Stärke" im Oktober 2020 in Erfurt. Quelle: Michael Weiland

Endstation Lagerhalle: Erneute Räumungsklage für Erfurter Neonazis

Die rechtsextreme Gruppierung „Neue Stärke Partei“ (NSP) hat sich in einem Lagerhallenkomplex im Erfurter Norden eingemietet. Weil das Mietverhältnis gekündigt wurde und die Gruppe nicht auszieht, hat der Vermieter eine Räumungsklage eingereicht. Nachdem ihr Objekt auf dem Erfurter Herrenberg bereits letztes Jahr geräumt wurde, verliert die „Neue Stärke Partei” nun die nächste Immobilie.

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Prozess gegen Felix R.: Bewährungsstrafe für Saalfelder Neonazi
Symbolbild: Das Justizzentrum in Gera. Foto: Michael Weiland

Prozess gegen Felix R.: Bewährungsstrafe für Saalfelder Neonazi

Am Dienstag wurde das Urteil im Prozess gegen den Neonazi und Hooligan Felix R. gesprochen. Nachdem er bereits zwei Mal erfolglos verurteilt wurde, erhält er nun eine Bewährungsstrafe.

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Nach dreieinhalb Jahren vor Gericht: Neonazi-Angriff auf Journalisten
Die Angeklagten am ersten Prozesstag in Mühlhausen. Quelle: Michael Weiland

Nach dreieinhalb Jahren vor Gericht: Neonazi-Angriff auf Journalisten

2018 griffen Neonazis in Nordthüringen zwei Journalisten brutal an. Dreieinhalb Jahre nach der Tat begann im September der Prozess gegen die Täter aus dem Dorf Fretterode im thüringischen Eichsfeld. Vor Gericht inszenieren sich die Täter als Opfer.

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Antifaschist:innen vor Gericht: Einstellung und fragwürdige Polizeiarbeit
Vor dem Amtsgericht in Erfurt halten Unterstützer:innen der Angeklagten eine Kundgebung ab. Foto: Michael Weiland

Antifaschist:innen vor Gericht: Einstellung und fragwürdige Polizeiarbeit

Nach drei Verhandlungstagen wurde am heutigen Freitag ein Verfahren gegen zwei Aktivist:innen gegen eine Geldzahlung eingestellt. Im Rahmen einer AfD-Gegendemonstration 2019 wurden ihnen mehrere Straftaten zur Last gelegt. Die Aussagen beteiligter Polizisten werfen allerdings Fragen auf. Der Prozess stellt auch die Strategie des Polizeieinsatzes in Frage.

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Ballstädt-Prozess stärkt Neonazi-Szene
Am Landgericht Erfurt wird Montag das Urteil im Ballstädt-Prozess verkündet. Quelle: Michael Weiland

Ballstädt-Prozess stärkt Neonazi-Szene

Im neu aufgelegten Prozess gegen elf Thüringer Neonazis wird am Montag das Urteil verkündet. Obwohl die Angeklagten ihre Aussagen teilweise in einen politischen Kontext setzten, erkennt die Staatsanwaltschaft kein rechtes Tatmotiv. Das Gericht bekräftigte zuvor erneut die eigene Bereitschaft zu einem Deal, durch den alle Angeklagten mit Bewährungsstrafen davonkommen sollen.

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“Deal mit Nazis”: Auftakt im Ballstädt-Verfahren
Die UnterstützerInnen und Turonen-Mitglieder David H., Maximilian W. und Steffen R. vor Prozessbeginn an der Erfurter Messehalle. Fotos: Michael Weiland

“Deal mit Nazis”: Auftakt im Ballstädt-Verfahren

Am Montag startete der neu aufgerollte Prozess zum Ballstädt-Überfall vor sieben Jahren durch Neonazis. Allem Anschein nach könnten die Angeklagten mit einer Bewährungsstrafte davonkommen.

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Razzien in Neonazi-Gruppierung: Auch NPD-Anwalt in Hessen unter den Beschuldigten
Im Thüringischen Ballstädt durchsucht die Polizei das "Gelbe Haus" der Neonazi-Bruderschaften "Turonen" und "Garde 20". Foto: Michael Weiland

Razzien in Neonazi-Gruppierung: Auch NPD-Anwalt in Hessen unter den Beschuldigten

Bei Razzien gegen Neonazi-Bruderschaften ist auch ein NPD-Anwalt in Hessen betroffen. Insgesamt wurden 27 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht.

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Verschwörungsgläubige in Weimar: Einfach auslaufen lassen?
Jeden Montag demonstrieren Verschwörungsgläubige unangemeldet in Weimar. Foto: Michael Weiland

Verschwörungsgläubige in Weimar: Einfach auslaufen lassen?

Jeden Montag demonstrieren Verschwörungsgläubige nahezu ungestört durch die Weimarer Innenstadt. Schuld daran ist auch die Untätigkeit der Weimarer Versammlungsbehörde. Ein „Spaziergang", der Fragen aufwirft.

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Erfurter:innen zeigen Gesicht: Wie die Coronaproteste von rechts vereinnahmt sind
Der Ex-AfDler Heinrich Fiechtner auf der Demonstration am 23. Januar in Erfurt. Foto: Michael Weiland

Erfurter:innen zeigen Gesicht: Wie die Coronaproteste von rechts vereinnahmt sind

Am heutigen Samstag fand in Erfurt wieder eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen statt. Zwischen rechten und verschwörungsideologischen Szenegrößen waren auch Rechtsextreme als Ordner eingebunden. Das mobilisierende Bündnis ist mittlerweile zu einem Sammelbecken rechter Akteure geworden. Wie konnte es soweit kommen und wer ist für diese Entwicklung verantwortlich?

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