Jeden Montag demonstrieren Verschwörungsgläubige nahezu ungestört durch die Weimarer Innenstadt. Schuld daran ist auch die Untätigkeit der Weimarer Versammlungsbehörde. Ein „Spaziergang”, der Fragen aufwirft.
Micheal Weiland
Journalist @demo.report
Die Weimarer Altstadt ist seit Wochen jeden Montag Treff- und Vernetzungspunkt einer verschwörungsideologischen Szene, die hinter der Corona-Pandemie einen weitreichende Plan vermutet. Das Ordnungsamt der Stadt wiederholt im Umgang mit den Versammlungen die Fehler der Behörden anderer Städte, die diese Aufzüge lange gewähren ließen, wie zum Beispiel in Erfurt. Dort griffen Polizei und Ordnungsamt zu Beginn letzten Jahres vorerst kaum ein, wenn es zu Verstößen gegen das Versammlungsrecht kam. So entwickelte sich eine Dynamik, welche erst Ende des Jahres mit erheblichem Aufwand gebrochen werden konnte.
In Weimar hingegen werden die Demonstrationen gar nicht erst als Demonstrationen anerkannt. Dabei sind mittlerweile teils hunderte Teilnehmer:innen bei den Versammlungen. Sie laufen auf wechselnden Routen über die zentralen Plätze der Stadt, tragen brennende Fackeln mit sich, skandieren lautstark und gehen Außenstehende und Pressevertreter:innen verbal an. Weil das Ordnungsamt untätig bleibt, ergebe sich keine Grundlage für ein Vorgehen der Polizei, wird demo.report gegenüber erklärt. Diese Untätigkeit wird von den Demonstrierenden mitunter als Unterstützung aufgefasst. Derartige Sympathien weist die verantwortliche Polizeiinspektion Jena auf Anfrage von sich. Den in großer Zahl anwesenden Polizist:innen gelang es bei einem zurückliegenden Termin am 1. Februar zumindest, das Abbrennen von Fackeln zu verhindern – allerdings fehle den Beamt:innen für ein darüber hinausgehendes Eingreifen die Anerkennung des offensichtlichen Versammlungscharakters durch das Ordnungsamt.
Zuletzt wurde den Teilnehmenden eine Standkundgebung am Theaterplatz angeboten, ohne dass eine entsprechende Anmeldung vorlag. Dies wurde zu Gunsten erneuter Umzüge jedoch ausgeschlagen. Ein solches Angebot ist ungewöhnlich, da in so einem Fall keiner der Ausrichtenden mit der Behörde kooperieren oder im Zweifelsfall für Auflagenverstöße oder Ausschreitungen haftbar gemacht werden kann. Aufgrund der laschen behördlichen Handhabung der „Montagsspaziergänge” wurden diese zuletzt als Terminempfehlung auf einer überregionalen Kundgebung in Erfurt genannt, nachdem ähnliche Veranstaltungen dort nach anfänglichem Zögern nun wesentlich strenger beauflagt werden und die Polizei bei Verstößen nun konsequenter durchgreift.
Auf der Kundgebung werden nun auch die #Weimar|er 'Montagsspaziergänge' beworben. Auch lässt Stefan Hampel verlauten, 'Thüringen steht zusammen' erkenne ab dem heutigen Abend weder die Landes- noch die Bundesregierung an, da diese nicht legitimiert sei.#Erfurt #EF2301
— Michael Weiland (@mic_weiland) January 23, 2021
So versuchen mittlerweile auch Personen aus dem ehemaligen ‚‚Querdenken 361‘‘-Umfeld in Weimar Fuß zu fassen und reisen dazu regelmäßig gemeinsam an. Einige von ihnen, die auch an den teilweise chaotischen Demonstrationen in Leipzig im vergangenen Jahr teilnahmen, sind mittlerweile regelmäßige Gäste und laufen erneut Seite an Seite mit sportlich gekleideten Jugendlichen, die abseits der Aufzüge versuchen, kritische Umstehende einzuschüchtern und ihnen drohen. Darunter sind einige Personen, die mit Gewalttaten in Weimar in Verbindung gebracht werden, darunter Angriffe auf als links gelesene Jugendliche.
Auch eine Wohngemeinschaft, die an einer der Demonstrationsrouten Banner gegen die verschwörungsgläubigen Versammlungen hing, bekam Besuch – jedoch nicht von den teils einschlägig bekannten Jugendlichen, sondern von der Polizei. Diese habe sich für die Aktion und ihre Urheber:innen interessiert, so wurde demo.report aus dem Umfeld der Wohngemeinschaft berichtet.
Die Gegenkundgebung eines eines antifaschistischen Bündnisses stand von der Polizei eingegittert am Theaterplatz und konnte so nur wenig Aufmerksamkeit erregen, sodass der geäußerte Widerspruch kaum zu den „Spaziergängern:innen” durchdrang. Zwar fiel die Veranstaltung Anfang Februar vermutlich witterungsbedingt sehr klein aus und die Aufzüge finden in den Pressemitteilungen der Polizei keine Erwähnung mehr, aber trotzdem drohen sich die montäglichen Zusammenkünfte in Weimar größtenteils unbemerkt zu einem szeneübergreifenden Anziehungspunkt überregionaler Verschwörungsgläubiger zu entwickeln. Die aktuelle Linie von Ordnungsamt und Polizei verspricht zumindest derzeit zu keiner Eindämmung des abendlichen Treibens zu führen.
Update vom 18.02.21:
Ein Vertreter der Versammlungsbehörde zeigte sich am vergangenen Montag überrascht, dass eine Stellungnahme zur Anfrage von demo.report noch nicht vorliegen würde. Er teilte mündlich mit, dass den Demonstrierenden der Theaterplatz zur Verfügung gestellt werden würde, ohne dass eine Versammlung zuvor angemeldet werden müsse. Lediglich die geltenden Hygieneregeln würden überdies hinaus kontrolliert werden. Darunter würden alle Menschengruppen fallen, die sich in der Stadt bewegen, unabhängig vom Demonstrationscharakter. Das Mitführen brennender Fackeln sei bereits mit Blick auf geltende Brandschutzregeln unterbunden worden. Eine Einstufung der Umzüge und die entsprechend gebotene Auflösung sei auf Grund der unübersichtlichen Lage in der Innenstadt jedoch nicht unbedingt zielführend, da sie schwer durchzusetzen sei. Mit Blick auf das Vorgehen bei zukünftigen Veranstaltungen wollte sich sowohl das Ordnungamt als auch die Polizei nicht äußern. Bleibt es wie bei den letzten beiden Terminen bezüglich der Teilnehmer:innenzahlen im niedrigen zweistelligen Bereich, könnten sich die Veranstaltungen durch mangelndes Interesse und fehlende Unterstützung von außerhalb tatsächlich auslaufen, bevor Stadt und Polizei konsequent eingreifen.
